Bundeskanzler Olaf Scholz reist mit sechs Ministern nach Japan. Es sind die ersten gemeinsamen Regierungskonsultationen zwischen Deutschland und Japan. Dabei geht es um wirtschaftliche, aber auch um militärische Zusammenarbeit. Die Allianz für die Konfrontation mit China soll vertieft werden. Wie auch Deutschland möchte sich Japan von der Abhängigkeit von China lösen und stellt sich an die Seite der USA, die gegen ihren Einflussverlust ankämpfen.
Wie auch die Bundesrepublik rüstet Japan massiv auf, berichtet der außenpolitische Blog German-Foreign-Policy. Die japanischen Militärausgaben sollen auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöht werden.
Deutschland unterstützt nicht nur die Ukraine militärisch, sondern erhöht auch seine Präsenz im Pazifik. Ganz offensichtlich wird dort ein militärischer Konflikt mit China unter Führung der USA vorbereitet, die nicht nur ihre eigenen Militärbasen in der Region, sondern zudem die dem chinesischen Festland vorgelagerte Insel Taiwan massiv aufrüsten.
Gleichzeitig bricht der Konflikt um die Kurilen wieder auf. Die Kurilen sind eine Inselkette im russischen Fernen Osten, die Japan für sich beansprucht. Unter anderem aus diesem Grund kam zwischen Japan und Russland nach dem Zweiten Weltkrieg kein Friedensvertrag zustande. Die über siebzig Jahre andauernden Friedensverhandlungen mit Japan wurden im vergangenen Jahr ausgesetzt. Japan provoziert den Konflikt, indem es von der Praxis der Akzeptanz des Status quo abweicht und die Inselkette als „von Russland besetzt“ bezeichnet.
Japan rüstet sein bisher rein auf defensive Handlungen ausgerüstetes Militär auch mit dem Ziel auf, Gegenschläge auf dem Territorium eines möglichen Gegners durchzuführen. Das zielt klar auf China. Zu diesem Zweck kauft Japan unter anderem Marschflugkörper mit mittlerer Reichweite.
Begleitet wird diese Aufrüstung Japans von einem Ausbau der US-Präsenz auf den japanischen Stützpunkten der US-Armee. Auch Deutschland möchte seine Präsenz im Pazifik ausbauen und nimmt aktuell an Manövern im Pazifik teil.
All dies deutet auf den Willen des kollektiven Westens, den Konflikt mit China eskalieren zu lassen und auf eine militärische Ebene zu heben. In diesen Kontext sind auch die Regierungskonsultationen zwischen Japan und der Bundesrepublik einzuordnen.
Staatsbesuch: Xi Jinping reist nächste Woche nach Moskau
Das chinesische Außenministerium erklärte, der Besuch soll das gegenseitige Vertrauen und Verständnis stärken. Die strategische und die praktische Zusammenarbeit zwischen Russland und China sollen gefördert werden, sagte ein Sprecher der Behörde.
Zuletzt hatten Wladimir Putin und Xi Jinping im Dezember 2022 Gespräche im Videoformat geführt. Damals hatte Putin das chinesische Staatsoberhaupt nach Moskau eingeladen. Der Besuch „wird der Welt die Stärke der russisch-chinesischen Beziehungen demonstrieren“ und „wird das wichtigste politische Ereignis des Jahres in den bilateralen Beziehungen sein“, sagte Putin damals.
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