NATO: Verteidigungsausgaben sollen steigen. NATO droht neuer Streit über Verteidigungsausgaben

Mehrere NATO-Bündnispartner wollen künftig offenbar mehr in ihre Verteidigung investieren. Daher fordern sie nun, dass der jetzige Zielwert für Verteidigungsausgaben zum Mindestwert erklärt wird. Generalsekretär Stoltenberg zeigte sich optimistisch, dass bei dem anstehenden NATO-Gipfel in Litauen eine Einigung erzielt wird.

Die NATO-Mitgliedsländer wollen nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg in den kommenden Wochen über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben der einzelnen Mitgliedstaaten verhandeln. Wie Stoltenberg am Dienstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa mitteilte, plädiere ein Teil der Alliierten dafür, das derzeitige Ziel von zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes (BIP) deutlich zu verschärfen. „Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen“, erklärte der Generalsekretär. Und weiter:

„Wir werden uns treffen, wir werden Ministertreffen haben, wir werden Gespräche in den Hauptstädten führen.“

Eine Einigung in der Frage solle demnach spätestens bei dem nächsten regulären Gipfel des Bündnisses am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius erzielt werden. Stoltenberg betonte seinerseits, dass er eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben angesichts des Ukraine-Krieges für unabdingbar halte. Der Krieg habe aufgezeigt, wie wichtig Investitionen in die Verteidigung seien. Da sich alle Verbündeten darüber im Klaren seien, so Stoltenberg, sei er zuversichtlich, dass bei dem Gipfel in Litauen eine Einigung erreicht werde.

Welche NATO-Staaten explizit hinter der Forderung stehen, ließ der Generalsekretär zwar offen. Allerdings sollen sich im Zuge des Ukraine-Krieges nach Diplomatenangaben zuletzt vor allem östliche Bündnisstaaten wie Polen und Litauen, aber auch Großbritannien, für strengere Vorgaben starkgemacht haben. Deutschland, Kanada und Belgien gelten hingegen als Gegner dieser Idee. Für Verteidigung gaben die drei Länder bisher deutlich weniger aus als die von der NATO veranschlagten zwei Prozent ihres BIP. Deutschland etwa hatte laut einer Schätzung des Bündnisses im vergangenen Jahr nur eine Quote von 1,44 Prozent erreicht. Das entspreche Verteidigungsausgaben in Höhe von rund 55,6 Milliarden Euro, heißt es.

Die größten Verteidigungsausgaben verzeichnete 2022  Griechenland, mit einem Wert von 3,76 Prozent. Danach folgten die USA mit 3,47 Prozent, die in absoluten Zahlen mit 822 Milliarden US-Dollar (768 Milliarden Euro) zuletzt mehr als doppelt so viel Geld für die Verteidigung ausgaben wie alle anderen Bündnisstaaten zusammen.

Deutsche Quote bei 1,44 Prozent

Selbst das jüngst beschlossene Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro dürfte nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) nicht langfristig für Besserung sorgen. Den Berechnungen zufolge könnte die Zwei-Prozent-Quote der NATO mit dem Geld nur in den Jahren 2024 und 2025 erreicht werden. In den beiden Folgejahren könnte der Anteil am BIP nach den bisherigen Finanzplänen und Wachstumsprognosen schon wieder auf 1,8 und 1,2 Prozent zurückfallen.

Von Morpheus

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