Scholz-Nachbarn finden vertrauliche Regierungspapiere im Hausmüll

Kanzler Olaf Scholz und seine Ehefrau Britta Ernst sollen vertrauliche Dokumente im Hausmüll entsorgt haben. Nachbarn fanden einem Medienbericht zufolge etwa ein internes Dokument zum G7-Gipfel.

Nachbarn von Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Frau Britta Ernst, Brandenburger Bildungsministerin (beide SPD), haben im Hausmüll vertrauliche Regierungsdokumente entdeckt. Der „ Spiegel “ berichtet.

Demnach sollen Ausdrucke aus dem Terminkalender, E-Mail-Korrespondenzen, Redeentwürfe oder Übersichten für eine potentielle Kleiderauswahl von Ernst gefunden worden sein. Kurz nach dem G7-Gipfel im bayerischen Schloss Elmau sei zudem ein Dokument aufgetaucht mit Fotos sowie „Kurzprofile der Partner:innen“ der Staats- und Regierungschefs.

Zwar seien die Informationen im Wesentlichen auch der Öffentlichkeit bekannt, doch das Auswärtige Amt hatte das Papier als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft. Und dafür gelten strenge Regeln.

„Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ – dafür gelten eigentlich strenge Vorschriften

„Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades ‚VS – nur für den Dienstgebrauch‘ können außerhalb des Dienstgebäudes oder einer Liegenschaft nur auf Dienstreisen und zu Dienstbesprechungen mitgenommen werden, soweit dies dienstlich notwendig ist und sie angemessen gegen unbefugte Kenntnisnahme und unbefugten Zugriff gesichert werden“, zitiert der „Spiegel“ aus der Verwaltungsvorschrift des Bundes zum sogenannten „materiellen Geheimschutz“.

Und weiter: Derartige Verschlusssachen seien so zu vernichten, „dass der Inhalt weder erkennbar ist, noch erkennbar gemacht werden kann“. Auf Spiegel-Anfrage äußerten sich Scholz und Ernst bislang nicht dazu.

Als Scholz die „Prinzipien seines Handelns“ erklärt, spricht er plötzlich Englisch

Mit einem Zitat aus einem englischen Liedtext hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Bürgern in der aktuellen angespannten Situation Mut zu gesprochen. Er erklärte damit die „Prinzipien seines Handelns“ und versprach weitere Entlastungsmaßnahmen.

Aufgrund des Ukraine-Kriegs ist die Energieversorgung in Deutschland gefährdet, die Bundesregierung wolle daher Maßnahmen ergreifen, teilte der Kanzler bei einer Pressekonferenz in Berlin mit. Als Scholz die „Prinzipien seines Handelns“ erklärte, begann er mit dem englischen Zitat.

Als Scholz die „Prinzipien seines Handelns“ erklärt, spricht er plötzlich Englisch

Scholz sagte: „You’ll never walk alone” – zu Deutsch: Du wirst niemals alleine gehen. Er versprach, kein Bürger und kein Unternehmen in Deutschland werde in der jetzigen Situation allein gelassen.

Die gesamte Pressekonferenz können Sie  hier nachlesen.

Das Lied „You never walk alone” gilt als Fußballhymne. Es ist unter anderem bei Heimspielen des FC Liverpool und von Borussia Dortmund im Stadion zu hören.

Scholz kündigte an, die Bundesregierung werde ein Drittel der Anteile des kriselnden deutschen Energiekonzerns Uniper übernehmen. Zudem versprach Scholz weitere Entlastungsmaßnahmen wie beispielsweise eine Heizkostenpauschale im Zuge der Wohngeldreform.

Von Morpheus

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